Der Sinn und Zweck von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Philippe Catalan, Spezialist bei der Neutrass AG für Versicherungs-, Haftpflicht- und Vertragsfragen, erläutert den Nutzen von AGBs und wann sie für Unternehmen sinnvoll sind.
Was versteht man unter Allgemeinen Geschäftsbedingungen?
Unter Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) versteht man vorformulierte Vertragsbestimmungen, welche von einer Vertragspartei (z.B. von einem Lieferanten, einem Verkäufer, einem Vermieter, einer Bank etc.) erstellt werden mit dem Ziel, gleichartige Vertragsverhältnisse inhaltlich gleich zu gestalten. Letztlich geht es darum, mittels AGB rechtliche Klarheit in der Vertragsabwicklung zu schaffen.
Was kann in Allgemeinen Geschäftsbedingungen alles geregelt werden?
Innerhalb der gesetzlichen Schranken sind die Vertragsparteien frei, den Inhalt ihrer Beziehung selbst zu bestimmen. Entsprechend kann ein Unternehmen über AGB alles regeln, was es für eine effiziente und möglichst störungsfreie Abwicklung der Vertragsbeziehung als hilfreich ansieht. Typischerweise finden sich in den AGB Regeln zur Form des Vertragsabschlusses, zu Liefer- und Zahlungskonditionen, zum Zeitpunkt des Eigentumsübergangs, zu Gewährleistung und Haftung sowie auch zu weiteren geschäftstypischen Abwicklungsfragen.
Kommen Allgemeine Geschäftsbedingungen automatisch zur Anwendung?
Nein, AGB kommen nicht automatisch zur Anwendung. AGB müssen von den Vertragsparteien übernommen werden, damit sie Vertragsbestandteil bilden. Dabei kann die Übernahme auf unterschiedliche Weise erfolgen, etwa durch Unterzeichnung eines Vertrags mit direkt integrierten AGB, durch Unterzeichnung eines Vertrags mit einer Spezialklausel, welche auf ein Zusatzdokument mit den integrierenden AGB verweist, schliesslich auch durch einen Verweis im Vertrag auf die Webseite einer Vertragspartei, auf welcher die entsprechenden AGB abgelegt sind und heruntergeladen werden können. Gültigkeit erlangen die AGB in jedem Fall nur dann, wenn der andere Vertragspartner vor Vertragsabschluss die Möglichkeit hat, die AGB zu studieren.
Macht es für einen Unternehmer Sinn, mit AGB zu arbeiten?
Ja, unbedingt. Ebenso ist es sehr empfehlenswert, bestehende AGB periodisch auf ihre Aktualität zu überprüfen, um etwa sicherzustellen, dass allfällige Anpassungen bei branchenspezifischen Normen auch in den AGB korrekt dargestellt sind oder die AGB angesichts der revidierten Datenschutzgesetzgebung weiterhin datenschutzkonform ausgestaltet sind. Die bestehenden Gesetze halten längst nicht auf alle sich stellenden Abwicklungsfragen eine eindeutige Antwort bereit. AGB schaffen Klarheit und erlauben, geschäftstypische Vorgänge vertragstechnisch optimal abzubilden.
Wir freuen uns, wenn wir Sie bei der Gestaltung oder Überarbeitung Ihrer AGB unterstützen dürfen.
Neutrass AG,
Philippe Catalan,
Rechtsanwalt, LL.M.
Ihr Spezialist für Versicherungs-, Haftpflicht- und Vertragsfragen
